Sicher in die Zukunft

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Wer Besseres könnte über die Sicherheitslage berichten als Regierungsrätin Karin Keller-Sutter?
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Sattelfest in ihren Dossiers wie immer: die Justiz- und Sicherheitsministerin.

Mehr über die Sicherheits- und Justizministerin erfahren Sie unter dem Link www.sg.ch.

Studien beweisen, dass Gedanken zur öffentlichen Sicherheit die Schweizer Bevölkerung immer mehr beschäftigen. Dazu gehören heute auch Themen wie Hooliganismus, Littering und die steigende Jugendgewalt. Regierungsrätin Karin Keller-Sutter referierte vor Interessierten.

 

Cornelia Forrer

17:09:2008

 

"Sicher in die Zukunft", lautet das Motto, dem sich die FDP seit Jahren verschrieben hat. Die Sicherheit ist auch eines der Schwerpunkte, das gemäss Befindlichkeitsstudien die Bevölkerung in der Schweiz und in anderen Ländern seit Jahren beschäftigt.

Dabei ist es nicht so, dass man sich grundsätzlich unsicher oder bedroht fühlt. Viel mehr sind es Vorkommnisse im Alltag wie Hooliganismus, zunehmende Gewaltbereitschaft oder Vandalismus, die Menschen verunsichern und ihnen Gedanken bereiten.

Sicher oder nicht?
Es darf aber keinesfalls vergessen werden: 80 Prozent der Schweizer Bevölkerung fühlen sich gemäss Studien von Sicherheitsfachmann Karl W. Haltiner sicher. Gedanken wie "Soll ich spät abends noch alleine durch den Bahnhof spazieren?", "Ist mein Kind sicher auf dem Schulweg?" oder "Wie schütze ich mich vor Einbrüchen?", beschäftigen aber dennoch, wie Studien von Strafrechtsprofessor und Kriminologe Martin Killias ebenso deutlich zeigen.

"Wer könnte uns die Lage besser aufzeigen, als unsere Sicherheits- und Justizdirektorin?", fragte Roman Habrik, Präsident der FDP Wil seine Gäste und freute sich über das grosse Interesse. Dass der Anlass an einem sehr denkwürdigen Datum anberaumt wurde, war wohl eher Zufall; einer aber, der niemanden kalt lassen kann. Was wäre wohl passender, als sich an einem 11. September mit der Sicherheit zu beschäftigen?

Die eigentlichen Ängste liegen zwar weniger bei der Weltsicherheit oder jener in den USA, sondern im Alltag. Dort, wo der Mensch lebt, möchte er sich sicher fühlen. So sind es denn Themen wie Littering, welche die Sicherheitsverantwortlichen heute beschäftigen müssen. Das war vor einigen Jahren noch undenkbar. "Schmutz und Abfall haben die Wirkung von Verwahrlosung und verunsichern deshalb", so die Regierungsrätin.

Dafür und dagegen
Es sei eine der grundlegendsten Aufgaben des Staates, Massnahmen für Entwicklungen und Fehlentwicklungen zu ergreifen, um Sicherheit zu gewährleisten und das Sicherheitsempfinden zu stärken. Vermummungsverbote, Videoüberwachungen an neuralgischen Stellen, Wegweisungen bei Lärmbelästigungen oder die Kanalisierung der Fans bei Sportveranstaltungen, sind Möglichkeiten zur Entschärfung.

Die Sicherheitsministerin zeigte anhand verschiedener Beispiele auf, wie wann in welcher Lage vorgegangen werden kann. Dass aber Massnahmen immer auch wieder heftige Kritik ernten, ist genau so gewiss, wie die Tatsache, dass einige Kreise finden, es werde zu wenig getan. Diesen Spagat muss man vollziehen können, den gesellschaftlichen Kernauftrag im Visier haben und halt oft auch unbeliebte Entscheide fällen.

"Die Sicherheitsverantwortlichen tragen eine riesige Verantwortung und haben heutzutage keine einfache Aufgabe mehr", fand einer der Gäste im Anschluss an das Referat. Die Gesellschaft hat sich gewandelt, und nicht in jedem Falle positiver Art. Heute werde viel früher Polizeihilfe verlangt, oft auch, wenn ein direktes Gespräch noch helfen könnte, so Karin Keller-Sutter.

Mehr oder weniger Gewalt
Das rauchende Cheminée des Nachbarn; die Lärmbelästigung kurz vor 22 Uhr, die fünf Minuten später vielleicht schon vorbei sei; private Streitereien, die auch selber gelöst werden könnten . Die Polizei sollte stets zur Stelle sein. Kein Wunder also, dass die im Jahr 2004 für Ende 2009 47 neu bewilligten Zusatzkräfte schon bald wieder nicht genügen. Dabei hatte man damals schon von notwendigen 73 Kräften gesprochen.

Der neue Bericht für die Innere Sicherheit ist momentan in Arbeit. Er zeigt, dass sich die Sicherheitslage nicht verbessert, sondern eher verschlechtert hat. Einfache Rempeleien steigern sich heute rasch zu Körperverletzungen hoch; die Gewaltbereitschaft steigt grundsätzlich; man schlägt noch zu, wenn der andere bereits am Boden liegt .

"Die Grenzen haben sich verschoben", sagt Regierungsrätin Keller-Sutter. Zusätzlich seien die hohe Verfügbarkeit von harten und weichen Drogen aller Art und die erhöhten Erwartungen der Gesellschaft an die Polizei erschwerende Kriterien.

Mehr gesunder Menschenverstand
Tendenzen zeigen zwar Verbesserungen im technischen Bereiche. Sichere DNA-Analysen, umfassende computertechnische Auswertungen, klare Natel-Ortungen, Videoüberwachungen, gezielte Telefonkontrollen und biometrische Erkennung, sind mögliche Massnahmen, die der Klärung von Delikten heute dienen können. Sie bergen aber andererseits auch wieder Risiken, gerade bezüglich des Datenschutzes.

"Jedem Menschen einen Chip ins Ohr zu setzen!", ist einer der Vorschläge, die ein Gast der Regierungsrätin, natürlich nicht ernst gemeint, als weitere Massnahme vorschlug. Doch worauf steuern wir sicherheitstechnisch hin? Die Sicherheit ist offensichtlich eine Schlange, die sich in den eigenen Schwanz beisst. Nur: Ohne Massnahmen, geht es halt leider auch nicht.

Etwas mehr Eigenverantwortung übernehmen; den gesunden Menschenverstand zu nutzen; vermehrte persönliche Gespräche mit Verursachern zu führen und nicht immer gleich alles der Polizei delegieren zu wollen, wären oft hilfreich. Damit könnten sich die Sicherheitsverantwortlichen dann auch wieder vermehrt auf ihre Kernaufgaben beschränken und gleichzeitig könnten erst noch hohe Kosten gespart werden.



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