Run, Barack Obama, run!

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Barack Obama muss nicht nur die Finanzkrise bewältigen.
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Wird sein Traum wahr? Martin Luther King.

Einen aktuellen Überblick über die wichtigsten politischen Positionen von Barack Obama gibt es hier.  

Nur wenige Stunden nach der Wahl von Barack Obama kündigte am vergangenen Mittwoch der russische Präsident Medwedew die Stationierung von Kurzstreckenraketen in Kaliningrad an. Eine Verbesserung der transatlantischen Beziehungen wird vom ersten schwarzen US-Präsidenten ebenso erwartet wie überhaupt eine friedvolle Außenpolitik. Von den Problemen, die der 47-Jährige im eigenen Land zu lösen hat einmal abgesehen, sollten die Hoffnungen selbst nach dem historischen Wahlsieg vom 4. November 2008 nicht zu hoch geschraubt werden.

 

Eva Grundl

07:11:2008

 

Er ist der 44. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika, er ist jung, charismatisch und wird im Januar 2009 sein Amt antreten. Barack Obama hat mit Rahm Emanuel bereits seinen Stabchef gefunden, wird aller Voraussicht nach in den anstehenden Weltwirtschaftsgipfel eingebunden und, vor allem: Obama hat keine Zeit zu verlieren.

Zu drängend und groß sind die Probleme in den verschiedenen Politikfeldern, verheerend die Schäden, die George W. Bush angerichtet hat. Der Senator für den Bundesstaat Illinois hat sich im eigenen Land unter anderem der Bildung, des Gesundheitswesens und des Umweltschutzes anzunehmen. Bereiche also, die Georg W. Bush mit ruinösen Entscheidungen und entsprechend desaströsen Folgen für die Zukunft des Landes und der Menschen mehr als nur vernachlässigt hat.
Der noch amtierende Präsident Bush hatte die Investitionen in Bildung und Umwelt dramatisch zurück gefahren, 47 Millionen der 300 Millionen US-BürgerInnen leben ohne Krankenversicherung.


Wenig überraschend, dass sich Obama hier nicht an den europäischen Wohlfahrtssystemen orientiert. Wichtiger, ja entscheidend ist, dass er sich daran macht, tragfähige Strukturen zu schaffen, um die Zukunft zu gestalten: Ein nationales, aus staatlichen Mitteln finanziertes Gesundheitsprogramm beispielsweise soll allen ArbeitnehmerInnen den Zugang zur Krankenversicherung ermöglichen. Für die Kinder von heute - also die Erwachsenen von morgen - ist die Versicherungspflicht vorgesehen.

 

Umweltschutz und Klimawandel sind bekanntlich nicht mehr nationalstaatlich zu betrachten und zu regeln. Der Befürworter der Atomkraft-Nutzung will - auch zur Schaffung von Arbeitsplätzen - in erneuerbare Energien investieren und sucht außerdem den globalen Dialog. Es ist zu hoffen, dass Barack Obama in diesem Punkt die USA endlich in der Gegenwart ankommen lässt - wenngleich Europa, respektive die EU mit einer chaotischen Umweltpolitik ihre Hausaufgaben diesbezüglich auch noch nicht gemacht hat.

 

In Europa wurde bislang jeder frisch gewählte US-Präsident aus Europa mit Vorschusslorbeeren bedacht und euphorisch gefeiert. Das ist auch beim ersten afroamerikanischen Präsidenten der USA der Fall. Gleichwohl hat dieser seine Erwartungen an die wichtigen Verbündeten wie Frankreich, Großbritannien und Deutschland formuliert: Mehr Engagement in der Welt, höhere Verteidigungsausgaben sowie vor allem ein stärkeres militärisches Engagement in Afghanistan.

Es wäre naiv zu glauben, Obama könne der Welt den Frieden bescheren. Der studierte Jurist ist, wie noch jeder US-Präsident vor ihm und vielleicht: jede US-Präsidentin nach ihm, politischen Realitäten ausgesetzt. Dennoch darf gerade von ihm erwartet werden, dass er Impulse gibt und einen Beitrag leistet, um nachhaltig wirkende Strukturen für eine friedvollere Welt zu entwickeln und umzusetzen.


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